An folgendem Artikel sieht man wunderbar,wie man die Rechte von nicht mit Reichtum und/oder Beziehungen gesegneten Mitbürgern unserer Bundesrepublik Deutschland GmbH völlig unsinnig beschneidet.Als Hartz4 Empfänger hat man,per Gesetz geregelt,nicht das Recht auf Glück!!!Ich dürfte mir für mein ganzes Hartz4 Geld Alkohol kaufen,keinen würde es jucken.Aber Lottospielen ist gesetzlich verboten!Denn man stelle sich mal vor,das „so einer“(Hartz4-Empfänger)für seine Faulheit auch noch mit nem Lottogewinn belohnt wird,das schreit nach einem Gesetztesentwurf!    EUeueu,wo das wohl herkommt…

Lottoverbot für HartzIV Empfänger – Was kommt als Nächstes?

10. 03. 2011 | Von: ow

lottoscheinNein, liebe Leser, dies ist kein Scherz, keine Satire, oder eine lustige Falschmeldung. Es ist bitterer Ernst. Ich habe selbst einige Male hinschauen müssen, um es als tatsächlich wahr anerkennen zu können. Laut eines Urteils des Landgerichts Köln dürfen Hartz IV Bezieher in Nordrhein-Westfalen an keinen Lotto-Spielen mehr teilnehmen. Die einstweilige Verfügung erging an die unter staatlicher Aufsicht gestellte „Westdeutsche Lotterie GmbH“. In dem Richterspruch wird der Gesellschaft auferlegt, keine Spielscheine oder Lose mehr an Bezieher von Sozialleistungen auszugeben.

So hieß es in dem Richterspruch, die Gesellschaft darf an Personen, die „Spieleinsätze riskieren, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen stehen, insbesondere Hartz-IV-Empfänger sind“ keine Spielscheine ausstellen und verkaufen. Wird das Urteil missachtet, droht das Landgericht mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder mit bis zu sechs Monaten Haft. Nimmt ein ALG II Bezieher dennoch an einem Spiel teil, dürfte der Gewinn nicht mehr ausgezahlt werden, da er aufgrund des Urteils vom Spiel ebenso wie Minderjährige ausgeschlossen ist.


Also mal abgesehen davon, dass man im Internet jederzeit ein Konto auf einer Poker-, oder Casinoseite eröffnen kann, dass in fast jeder Eckkneipe des Landes Glücksspielautomaten hängen und Wettbüros wie die Pilze aus dem Boden schießen und inzwischen wirklich an jeder Ecke, jeder Kleinstadt zu finden sind, fragt man sich doch sehr ernsthaft, ob die Herren Juristen noch alle…, Dinger im Schrank haben. Also ich frage mich, ob die sich wirklich der Tragweite einer derartigen Diskriminierung bewusst sind?!

Erste Kommentare in sozialen Netzwerken fragten, sehr zu Recht, ob es in Kürze dann auch gelbe Sterne für Hartz IV Empfänger gibt und was noch alles so in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen steht. Ob Lotto spielen nun sinnvoll ist, sei einmal dahin gestellt, aber wie deutlich soll es noch werden, dass hier Menschen schlichtweg in Wertigkeiten eingeteilt und in einer Weise zu „nicht gesellschaftsfähig“ degradiert werden, wie man es, blicken wir ausschließlich nach Deutschland, wirklich nur aus Zeiten kannte in denen dieses Land von der NSDAP regiert wurde.

In Kürze wird dann Hartz IV Empfängern jegliche Freizeitbeschäftigung verboten, weil sie dazu kein Recht haben, oder wie? Wo sind wir denn hier? Je mehr ich darüber nachdenke, was so ein Urteil bedeuten kann, desto schlechter wird mir und deshalb will ich das mal für jetzt einfach so stehen lassen und auch Ihnen die Möglichkeit geben, das erst einmal in Ruhe zu verarbeiten.

Quelle : http://www.theintelligence.de/

Jetzt mal davon abgesehen,das ich dann jemand,dem ich trauen kann,und der kein Hartz4 Empfänger ist,zum Lottospielen schicken könnte.Wer aber will mir denn verbieten,mit meiner mir gesetzlich zustehenden Grundversorgung zu machen,was ich will,und aus welchem Grund mit ,welchem Recht?Denn auch Hartz4 Empfänger bezahlen steuern,oder?Sollte nicht auch jeder Hartz4 Empfänger die Möglichkeit haben,durch einen Lotto gewinn seinen Lebensstandard zu bessern,um dann vielleicht nie wieder Hartz4 bezie hen zu müssen???Den obigen Vergleich mit de m gelben Stern fand ich daher keines falls zu weit hergeholt,nur das es heute wohl eher ein Chip sein wird,denn so ein Barcode,auf die Stirn tätowiert,würde wohl doch auch dem letzten „Ferngesteuerten“ ein wenig seltsam vorkommen.


Das Bild und das Individuum,das darauf zu sehen ist,beziehen sich auf den Titel des folgenden Beitrags,denn mit geistiger Armut hat diese Lebensform selbst bekanntlich ja schwer zu kämpfen,und die Ausgrenzung wendet er gerne bei jedem Nicht-Germanen an

Armut und Ausgrenzung per Gesetz

Seit dem 1. Januar 2005 ist Hartz IV in Kraft. Es wurde durch die rot-grüne Koalition mit den Stimmen von Union und FDP eingeführt. Eine kritische Zwischenbilanz.

Von Katja Kipping, Berlin

Für viele Menschen war und ist die Einführung von Hartz IV eine radikale Verschlechterung ihrer Situation. Das vollmundig versprochene Ziel, Menschen einen verbesserten Zugang zur Erwerbsarbeit zu ermöglichen, wurde nicht erreicht. Die Hälfte der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sind auch nach drei Jahre Leistungsbezug nicht aus Hartz IV herausgekommen (IAB Kurzbericht 5/09).

Hartz IV bedeutet Armut per Gesetz. Ehemalige Bezieherinnen und Bezieher der Arbeitslosenhilfe mussten hohe Einkommenseinbußen hinnehmen. Das Leistungsniveau von Hartz IV liegt weit unterhalb der Armutsgrenze, die nach den neuesten Auswertungen im Jahr 2007 bei 913 Euro lag (EU-SILC). Die Regelleistungen stehen aktuell beim Bundesverfassungsgericht auf dem Prüfstand.

Hartz IV bedeutet Ausgrenzung per Gesetz. Grundrechtswidrig werden Sozialleistungen bei mangelndem Wohlverhalten gekürzt bzw. gänzlich versagt. Es wurden im Jahr 2008 rund 789.000 Sanktionen ausgesprochen.
Von diesen wurden 41,5 Prozent durch Widersprüche und 65,3 Prozent durch Klagen vollständig oder teilweise zurück genommen – entsprachen also nicht einmal den eigenen Gesetzesvorgaben (vgl. Bundestagsdrucksache Nr. 16/13577).

Die Sanktionen und die Bedarfsgemeinschaftskonstruktion führen zu einer sozialrechtlichen Sippenhaft. Jungen Menschen unter 25 Jahren wird unter Androhung von Leistungsentzug der Auszug aus dem Elternhaus verwehrt.
Erstmalig Leistungsbeziehende werden mit perspektivlosen, so genannten Sofortangeboten, aus dem Leistungsbezug gedrängt. Die von Hartz IV betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden entrechtet und sind in den überlasteten Ämtern vielfältigen Demütigungen und Schikanen ausgesetzt. Sozialdetektive schnüffeln in der Privatsphäre.
Missbrauchsunterstellungen werden per Gesetz und darüber hinaus von einigen Politikerinnen und Politikern reichlich gepflegt.

Mit Hartz IV ist die Förderung des Niedriglohnsektors vorangeschritten.
Die bestehenden Zumutbarkeitsregelungen und die grundrechtswidrigen Sanktionen erzeugen sowohl auf die Leistungsbeziehenden als auch auf die Erwerbstätigen einen großen Druck, jeden auch noch so miserablen Job anzunehmen bzw. zu behalten. Die Bereitschaft auch schlechte Jobs anzunehmen, ist erheblich gestiegen. (IAB-Kurzbericht Nr. 19. vom 1.10.2007). Hartz IV führt zu einem flächendeckenden Kombilohn, der ausbeuterische Unternehmen mit allgemeinen Steuergeldern subventioniert.

Die verwaltungsmäßige Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist misslungen. Sie ist vom obersten Verfassungsgericht als verfassungswidrig qualifiziert worden. Der Streit über organisatorische und finanzielle Zuständigkeiten wird auf dem Rücken der Leistung beziehenden Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter ausgetragen.

Alles in Allem: Hartz IV hat entscheidend zur radikalen Verschlechterung der sozialen und grundrechtlichen Situation in Deutschland beigetragen.
Kennzeichen deutscher Zustände ist auch, dass die von Armut und Ausgrenzung betroffenen Menschen von einer großen Anzahl von Menschen als unnütz qualifiziert werden (Wilhelm Heitmeyer, Hrsg.: Deutsche Zustände, Folge 6 und Folge 8. Frankfurt /Main, 2007 und 2009).

© Katja Kipping, 30.12.2009

Peter Hartz und Gerhard Schröder(zu der Zeit war Schröder angeblich Freimaurer des 33. Grades),die großen Sozialreformer(Sarkasmus).Man übersieht auf diesem Bild gerne,was Schröder da in der Hand hält.The Allseeing Eye,das allsehende Auge.Zufall?Spinnen wir einfach mal weiter und sehen Hartz4 als Plan der NWO,nur ein Gedankenspiel.Georgia Guide Stones,1. Anweisung:Erhaltet die Menschheit unter einer Anzahl von 500 Millionen! Menschen in die Armut treiben und sie ihrer Rechte beschneiden senkt die Lebenserwartung ungemein.Und da mit der Armut auch die Bildung den Bach runtergeht,denn mit leerem Bauch lernt sich schlecht und ohne ausreichende finanzielle Mittel hat man auch weder PC noch Internetanschluss zu seiner freien Verfügung.Und wer kämpfen muss,um zu überleben,hat nicht viel Zeit,sich zu bilden.Irgendwann ist das komplette „Arbeitervolk“ so untergebildet,das dies dann auch alles keinem mehr auffällt,und sich keiner mehr beschwert.Weil es jeder für normal hält,sein Leben lang zu arbeiten,um dann mit 40,45 sein Besteck abzugeben.Warum mit 40,45 Jahren?Ganz einfach, kein Geld für medizinische Versorgung.Hartz4 Empfänger müssen doch heute schon,wenn sie krank sind,zuerst ins Portemonnaie schauen,ob sie es sich leisten können,10 Eu für den Arzt auf den Tisch zu legen.Und besser wird`s garantiert nicht,also fügt sich mein kleines Gedankenspiel auf ganz logische Weise,stark vereinfacht,als kleiner Ausläufer des grossen Plans der NWO zusammen,natürlich nur als Gedankenspiel.Ich hätte auch lieber Aufnahmen,auf denen zu sehen ist wie „unsere“ Merkels,(Sch)Westerwelles,Hartz`s,von der Leyens,Schäubles,Friedrich`s und wie das ganze Kroppzeugs auch heissen mag,nackt am Bohemian Grove mit Kissinger,Bernankes und Konsorten durch den Wald hüpfen und Ringelpietz mit anfassen spielen.Die gibt es aber leider wohl noch nicht,zumindest für die Öffentlichkeit einsehbar.Da muss man sich leider mit kleineren Hinweisen zufrieden geben…