Wird wohl eine Neverending-Story,mit der Überwachung.Aber wenn einem auch immer so schöne Vorlagen gegeben werden,wie folgende :

Hartz4 : Kein Briefgeheimnis für Arbeitslose

Die Deutsche Post soll künftig im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit Briefe und Akten von Arbeitslosen öffnen, elektronisch erfassen und dann an die BA weiterleiten.

Die Digitalisierung soll Arbeitsprozesse erleichtern. Das unter dem Namen “Elektronische Akte” (eAkte) vorgesehene Projekt soll ab 1. Oktober 2011 in Sachsen-Anhalt und Thüringen erprobt werden.

BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker sagte, es gehe um 35 Millionen Akten der Arbeitslosenversicherung und der für das Kindergeld zuständigen Familienkassen. Speziell geschulte Mitarbeiter der Post in Halle und Berlin sollen demnach die Briefe von Arbeitslosen öffnen, elektronisch erfassen und per Datenleitung an die Bundesagentur schicken.

Alle Post-Mitarbeiter sollen zur Geheimhaltung verpflichtet werden und in abgeschotteten Hochsicherheitszentren arbeiten. Die Kundendaten und die eingehende Post werden den Plänen zufolge in gesicherten und verplombten Transportzentren angeliefert. Das Projekt wurde vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert. “Der Datenschutz ist gewährleistet”, sagte Becker.

Da ist wieder einmal eine ganz große “Kacke” am Dampfen.

Denn wenn nun die Post der Arbeitslosen vorher über eine Zentrale läuft, die alles digitalisiert und zudem in einem hochgesicherten Elfenbeinturm fungiert, kann niemand nachprüfen, ob seine Post auch tatsächlich ankommt. Eine völlig geheime Zentrale, die absolutes Stillschweigen wahrt, kann somit tun und lassen was sie will. Die Jobcenter verwandeln sich immer mehr in unerreichbare Elfenbeintürme.

Die Pläne dafür sind nicht neu. Denn schon vor sechs Jahren wollte der damalige stellvertretende Chef der BA, sämtliche Anliegen der Arbeitslosen nur vom zentralen Schalter der Jobcenter entgegennehmen lassen und Kontakt zum persönlichen Vermittler weitestgehend unterbinden. – Muss man mal danach googeln.

Aus Sicht des Erwerbslosen Forums Deutschland droht dagegen der “gläserne Arbeitslose”. Der Schutz vor Missbrauch sei bei diesem Verfahren nicht gewährleistet, betonte Sprecher Martin Behrsing. “Es ist nicht auszuschließen, dass mit den Daten Schindluder getrieben wird.” Martin Behrsing ist über diese Vorgehensweise entsetzt und forderte einen sofortigen Stop des Projekts. Auch schloss er rechtliche Schritte dagegen nicht aus.

Schindluder kann in der Form ausfallen, dass eben genau diese “extra geschulten Mitarbeiter” in dieser Postzentrale keine Mitarbeiter der Deutschen Post, sondern spezielle Bedienstete im Auftrag der BA sein könnten und diese dann nach dem Einscanprozess der Briefe und Anträge diese dann bewusst verfälschen, um Gelder einzusparen. Denn bisher gibt es keine Antwort darauf, was mit den Originalbriefen dann passiert.

Nachdem sich der E-Brief nicht durchsetzte und man in diesem Land hier ja sowieso alles kontrollieren und überwachen will, werden nun die Arbeitslosen zu Versuchskaninchen im Hinblick auf elektronische Datenüberwachung. Da arbeitslose Menschen in diesem Land hier ohnehin keine Rechte mehr haben, werden sie sich auch kaum dagegen wehren können.

Quelle : http://www.readers-edition.de

(die Bilder pfusche ich da immer zu)

ARGE und Jobcenter – Judikative und Exekutive in einem

Das größte Mißstand bei HARTZ4, ist die ersatzlose Streichung von Krankenversicherungsbeitägen durch die ARGE im Fall von Totalsanktionen oder Ablehnungsbescheiden.
Laut Statistik werden rund 55% der Ablehnungen und oder Sanktionen, vor Gericht zu Gunsten der
Leistungsempfänger entschieden.
Diese 55 % werden allerdings durch die ersatzlose Beitragzahlung aus der Krankenversicherung ausgeschlossen.In Deutschland besteht, laut den Gesetzen von CDU/CSU-FDP, Krankenversicherungspflicht.
Dieser Pflicht, können diese 55% auf Grund von ARGEentscheidungen, mangels Bonität, verschuldet durch einen vorrichterlichen Akt der Leistungszahler, nicht nachkommen.

Für den Fall von Erkrankungen, werden durch diese Willkür noch größere Löcher,
in die sowieso schon vorhandenen finanziellen Verhältnisse gerissen.
Das ist obendrein eine zusätzliche psychische Belastung für die Betroffenen.

Auch die Arbeitslosenstatistik wird durch die Totalverweigerung von Leistungen enorm verfälscht.
Den Bürgern sollte es möglich sein, trotz Ablehnung der ARGEN, wenigstens,
bis zur gerichtlichen Entscheidung, ein Recht auf Krankenversicherung zu haben.
Die ARGEN besetzen für die Zeit bis zur richterlichen Entscheidung,
Judikative und Exekutive.
Jeder der Leistungen beantragt, wird unter Generalverdacht gestellt und für den Fall eines geringen Zweifels der ARGEN, auch gleich abgeurteilt und dieses vollstreckt. Die Unschuldsvermutung wird umgangen.
Für jeden Straftäter gilt allerdings, bis zur Verurteilung durch ein Gericht,
die Unschuldsvermutung.

Die Vorgehensweise der ARGEN und Jobcenter sind mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar. Sie verstoßen offensichtlich gegen geltendes Recht.

Im Fall von Pflicht-Krankenversicherung durch die ARGEN oder Jobcenter, würden alle Antragsteller offiziell in der Statistik erscheinen.
Die Regierung hätte so tatsächliche, unverschönte Daten.

Wenn ein Gericht letztendlich entscheidet, das der Leistungsempfänger auf Grund von vorhandenem Vermögen, keinen Anspruch auf Leistugen hatte,
kann der Staat sich das Geld ohne weiteres, durch Zugriff auf des gerichtlich festgestellte Vermögen, zurück holen.
Für den anderen Fall, haben Bürger, die zu Unrecht keinen Leistung erhalten haben,
die 2,5 Jahre, die es dauern kann bis gerichtlich entschieden wurde,
wenigstens eine medizinische Versorgung, ohne sich zusätzlich enorm zu überschulden.
Ein Teil von ihnen ist dann, sogar schon länger wieder in Arbeit.
Der Teil muss von diesem Lohn, Schulden,
die durch eine Fehlentscheidung der ARGEN entstanden sind, begleichen.
Es nutzt wenig, wenn diese ihre Zahlungen von den ARGEN, irgendwann wegen gerichtlichem Beschluss, dann Jahre später erhalten.
Die meisten Familien sind dann total überschuldet, was andere soziale Probleme, auch bei deren Kindern, nach sich zieht.

Nicht alle Leistungsempfänger sind, wie Frau Merkel bei einer Wahlveranstaltung sagte:
„Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit eigentlich für das ganze Leben drauf verzichten kann, wieder einen richtigen Job zu machen“

Für Bundestag und Regierung gilt:
„Ein Regierungsposten ist nicht dafür gedacht, das man aus einer Kombination
von Diäten, zuzüglich steuerfreien Zuschüssen und steuerlichen Vergünstigungen, nebst einer Menge Lobbyistenlohn, eigentlich die ganze Legislaturperiode darauf verzichten kann, seinen Job als Diener des deutschen Volkes zu machen, um sich dann sein Leben lang, an den Beziehungen zu bereichern, die durch eine Kanditatur als Abgeordneter oder Regierungsmitglied, entstanden sind.“

Eingestellt von kohlendioxid

Quelle : http://luegenmaul.blogspot.com

QUATSCH,hier werden keine steuerzahlenden Bürger diskriminiert,wer kommt denn auf sowas???Wenn ich schon höre,das ein Arbeitslos-Gemeldeter sich beim Amt „abmelden“ müsste,um übers Wochenende seine Verwandten im Nachbardörfchen besuchen zu dürfen,stellen sich mir schon einige Fragen.Mal davon abgesehen,das dies wohl (hoffentlich) kein auf die ARGE Angewiesener tatsächlich tut.Also liebe BA,ARGE oder wie auch immer,ihr wollt also alles wissen.Dann würde ich aber auch gerne ein paar Dinge in Erfahrung bringen.Wofür zum Beispiel gibt es überhaupt sogenannte Arbeitsämter?

Schonmal nach Arbeit gesucht.Und zum Amt gegangen?Was bieten die ausschließlich und sofort jedem an?Zeitarbeitsfirmen.DANKE!Auf dem Weg zum Amt geht wohl jeder Mensch heutzutage an fünf Zeitarbeitssklavereien vorbei,warum dann überhaupt bis zum Amt gehen.Um mir von so einem Spinner,einem Beamten,anbieten zu lassen,mich freiwillig zu versklaven?Damit ich den Herren und Damen „ReGierenden“ nicht negativ auf den Arbeitslosenzahlen liege?

Das ist leider genau der Grund!Oder warum werden Menschen,die in der BRDGmbH keine gerechtbezahlte Arbeit finden,in eine „Maßnahme“ nach der anderen gesteckt,die nebenbei 6000-9000Eu pro Person und Massnahme kostet,um danach einen wertlosen Zettel in die Hand gedrückt zu bekommen,der bestätigt,das ich an dieser Maßnahme teilgenommen habe.Was soll ich damit.Mich bewerben,oder was?Aber während man an diesen Maßnahmen teilnimmt,ist man nicht arbeitslos gemeldet!Klingelts?Man lebt in der BRDGmbH von den Arbeitslosen!Oder warum sonst wirft man soviel Geld aus dem Fenster,um vorzutäuschen,das diesen Leuten geholfen wird,anstatt ihnen wirklich zu helfen?????

Muß ja einen Grund haben,oder?das sind nur zwei kleine Fragen,die mir auch niemand beantwortet.Wie kommt IHR dann auf die Idee,das IHR irgend ein Recht hättet,irgendetwas über UNS zu erfahren.Denn 1984 war wirklich nicht als Vorlage gedacht!!!

Wann muss man denn als Arbeitsloser in der BRDGmbH eine Kennzeichnung tragen,liebe NWO?

Wann kommt der RFID-Chip für Arbeitslose???

Wann werden Arbeitslose mit Bild im Internet öffentlich an den Pranger von euch gestellt???

Und wer ist dann der nächste?Rentner,Kranke,Behinderte?????

Aber,liebe ReGierenden,liebe NWO,macht ruhig weiter,denn ihr schürt den Hass auf euch einzig und allein selbst.Die Leute haben die Schnautze voll,und das ist einzig und allein EUER Verdienst!Man braucht sich doch nur einmal in Medien,die nicht zu feige sind,ihre Kommentarfunktionen auch heute noch online zu lassen,die Meinung des Durchschnittsarbeitsviehs Bundesbürger anzuschauen,dann weiß man,wie die Sterne für „unsere Elite“ stehen,denn

Wo man nur die Wahl hat zwischen Feigheit und Gewalt, würde ich zur Gewalt raten.
Mahatma Ghandi

Fortsetzung folgt !!!!!