Mechanismen der Verharmlosung und Verdrängung eines gesellschaftlichen Kardinalproblems

Von Prof. Dr. Christoph Butterwegge
Professor an der Fachhochschule zu Köln

In einem Interview, das die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 8. Oktober 2006 veröffentlichte, ließ der SPD-Vorsitzende Kurt Beck eher beiläufig den Begriff „Unterschichten“ fallen. Als wenig später eine Studie „Gesellschaft im Reformprozess“ bekannt wurde, die TNS Infratest Sozialforschung Berlin im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt hatte und in welcher der Terminus „abgehängtes Prekariat“ vorkommt, entdeckte die deutsche (Medien-) Öffentlichkeit nach Jahren, wenn nicht Jahrzehnten wieder das sonst in der Vorweihnachtszeit und im Sommerloch behandelte Thema „Armut“. Statt eines Politikwechsels löste dieser Umstand ideologisch motivierte Abwehrreflexe aus: Da wurde entweder der einzelne Betroffene für seine Misere verantwortlich gemacht oder der Sozialstaat zum Sündenbock erklärt. Kurt Beck warf den Unterschichtangehörigen in dem genannten Interview mangelnden Aufstiegswillen vor und verlangte am 12. Dezember 2006 von Henrico Frank, Deutschlands „frechstem Arbeitslosen“ (Bild-Zeitung), auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt: „Waschen und rasieren Sie sich erst mal … dann finden Sie auch Arbeit!“

Man erwartet von den Armen im Grunde, dass sie sich nach der Münchhausen-Methode „am eigenen Schopf“ aus ihrer Lage befreien, und ignoriert, dass dies sinnvoller Angebote der Sozial-, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik bedarf, die es seit den Hartz-Gesetzen immer weniger gibt. Walter Wüllenweber schrieb im stern (v. 19.10.2006): „Wir leisten uns einen der teuersten Sozialstaaten der Welt. Das könnte man ertragen. Aber es ist gleichzeitig der erfolgloseste Sozialstaat.“

Die erfolgreiche Diskreditierung des Wohlfahrtsstaates in der öffentlichen bzw. veröffentlichten Meinung funktioniert fast immer nach demselben Grundmuster: Man beschneidet seine Leistungen und raubt den von ihm abhängigen Menschen, seien es Langzeitarbeitslose, Kranke, Behinderte oder Rentner/innen, immer mehr das für ihr tägliches Leben nötige Geld, ruft dabei laut „Haltet den Dieb!“ und zeigt mit dem Finger auf das System der sozialen Sicherung.

Armut und Reichtum in der Bundesrepublik

Armut und Reichtum sind zwei Seiten einer Medaille: Wer über die Oberschicht und ihre Tendenz, sich der finanziellen Verantwortung für das Gemeinwesen zu entziehen (Franz Beckenbauer, Jürgen Klinsmann, Günther Netzer, Michael Schumacher, Thomas Gottschalk & Co. lassen grüßen), nicht sprechen will, sollte auch über die Unterschicht schweigen.

Nach dem Medienhype um Becks Interview wurde es schnell wieder still im Hinblick auf die soziale Polarisierung, welche sich seit der Vereinigung von BRD und DDR 1989/90 quantitativ wie qualitativ erheblich deutlicher ausprägt. Man spricht von einer „Infantilisierung der Armut“ (Richard Hauser), weil junge Menschen die am häufigsten und am stärksten von Armut bedrohte Altersgruppe bilden, während früher hauptsächlich Rentnerinnen betroffen waren.

 

Trotz des Konjunkturaufschwungs lebten im März 2007, auf seinem Höhepunkt, fast 1,93 Mio. Kinder unter 15 Jahren – von 11,44 Mio. dieses Alters insgesamt – nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, landläufig „Hartz-IV-Haushalte“ genannt. Rechnet man die übrigen Betroffenen (Kinder in Sozialhilfehaushalten, in Asylbewerber-Familien, die weniger als die Sozialhilfe erhalten, und von sog. Illegalen, die keine Transferleistungen beantragen können) hinzu und berücksichtigt außerdem die sog. Dunkelziffer (d.h. die Zahl eigentlich Anspruchsberechtigter, die aus Unwissenheit, Scham oder anderen Gründen keinen Antrag auf Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II stellen), leben über 2,5 Millionen Kinder, d.h. mehr als jedes fünfte Kind dieses Alters, auf oder unter dem Sozialhilfeniveau.

Gleichzeitig beträgt das Privatvermögen der beiden reichsten Deutschen, der Gebrüder Albrecht (Eigentümer der Aldi-Ketten Nord und Süd), laut Forbes 50 Mrd. US-Dollar. In einer kapitalistischen Hochleistungsgesellschaft, die Konkurrenz bzw. Leistung geradezu glorifiziert und Letztere mit Prämien, Gehaltszulagen oder Lohnsteigerungen prämiert, erscheint Armut funktional, weil sie nur das Pendant dessen verkörpert, was die Tüchtigeren und daher Erfolgreichen in des Wortes doppelter Bedeutung „verdient“ haben.

Armut ist mithin kein „Betriebsunfall“ oder „unsozialer Kollateralschaden“, vielmehr konstitutiver Bestandteil einer kapitalistischen Marktwirtschaft im Zeichen der Globalisierung. Sie dient im neoliberalen „Umbau“-Projekt als ein willkommenes Disziplinierungsinstrument, während materieller Wohlstand und privater Reichtum ein geeignetes Lockmittel bilden, das die „Leistungsträger“ zu besonderen Anstrengungen motivieren soll.

Entwicklung des Armutsdiskurses

Überblickt man die politischen, publizistischen und wissenschaftlichen Armutsdiskussionen, fallen regelrechte Konjunkturen des Themas ins Auge. Perioden der Tabuisierung, Verharmlosung und Beschönigung wechselten mit (allerdings viel selteneren) Phasen der öffentlichen Thematisierung ab. Wie auch in der jüngen Diskussion über eine „neue Unterschicht“ gingen Dramatisierung und Verdrängung, Skandalisierung und Bagatellisierung des Problems teilweise sogar Hand in Hand. Insgesamt hatte das Problem „Armut“ im öffentlichen Diskurs der Bundesrepublik einen äußerst niedrigen Stellenwert.

Das unvorstellbare Nachkriegselend mit Wohnungsnot, Kältetoten und Hungermärschen wich im Laufe der 1950er-Jahre, durch günstige weltpolitische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen gefördert, einem wachsenden Wohlstand für breite Bevölkerungsschichten. Vor diesem Hintergrund versprach der spätere Bundeskanzler Ludwig Erhard 1957 in seinem Buch „Wohlstand für Alle“, das Auf und Ab der Konjunkturzyklen zu überwinden, Vollbeschäftigung zu gewährleisten und den privaten Reichtum durch Verstetigung des Wachstums ohne Umverteilung zu maximieren.

Tatsächlich schien die Große Rentenreform desselben Jahres die (Alters-)Armut schon bald so weit zu verringern, dass man allgemein glaubte, Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) vom 30. Juni 1961 nur noch im Einzelfall der persönlichen Notlage, aber nicht mehr massenhaft im Sinne eines Kollektivschicksals sozial Deklassierter/Deprivierter gewähren zu müssen. Während des westdeutschen „Wirtschaftswunders“ gegen Ende der 50er-/Anfang der 60er-Jahre wurde die Armut zum Randphänomen in der Hinsicht erklärt, dass sie ein zu vernachl-ässigendes Problem sei und nur noch völlig irrele-vante „Randgruppen“ wie Drogensüchtige, Trinker, geistig Behinderte und psychisch Kranke treffe.

Nach dem Regierungswechsel im Herbst 1969 (Ablösung der Großen durch die sozial-liberale Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt) entdeckten der damalige rheinland-pfälzische Sozialminister Heiner Geißler und andere CDU-Politiker um die Mitte der 70er-Jahre, was sie „Neue Soziale Frage“ nannten. Das zwar wenig präzise, aber nicht unpopuläre Schlagwort erfüllte seinen Zweck, der darin bestand, organisierte und nichtorganisierte Gruppen – unabhängig von der Vereinbarkeit ihrer Interessen wie der Berechtigung ihrer Ansprüche gegenüber der ständig wachsenden Kapitalmacht – auseinanderzudividieren, ganz gut. Während der 80er-Jahre vollzog sich eine Spaltung zwischen Beschäftigten und Erwerbslosen, die hauptsächlich im Gewerkschaftsbereich registriert und mit dem Begriff „Neue Armut“ etikettiert wurde.

Mit den Kindern geriet zum ersten Mal eine Betroffenengruppe ins Blickfeld, die man nicht selbst für ihr Schicksal verantwortlich machen und der man schwerlich Leistungsmissbrauch vorwerfen kann. Peter Glotz prägte 1984 die Formel der „Zweidrittelgesellschaft“ für Spaltungstendenzen, die sich damals abzeichneten.

Je mehr sich der damit bezeichnete Zerfallsprozess zuspitzte, desto weniger wollte die Sozialforschung davon wissen. Hatte die westdeutsche Soziologie zur Zeit des „Wirtschaftswunders“ in den späten 50er- und frühen 60er-Jahren die These von der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ (Helmut Schelsky) übernommen, so erschien ihr die Bundesrepublik jetzt gewissermaßen als pluralisierte Milieugesellschaft, in der soziale Antagonismen, aber auch Klassen und Schichten gar keine Rolle mehr spielten. Modernisierungs- und Individualisierungstheorien der etablierten Fachwissenschaft überdeckten jene Marginalisierungstendenzen, die eher einem Rückfall in den Frühkapitalismus als einer Überwindung dieser Gesellschaftsordnung ähnelten.

Dass sich die Gesellschaft aufgrund der Umverteilung „von unten nach oben“ während der 80er-Jahre immer deutlicher in Arm und Reich spaltete, sich das Kapital in wenigen Händen konzentrierte und mit der Massenarbeitslosigkeit vermehrt alte Deprivationserfahrungen um sich griffen, entging jenen Soziologen, die sich nach Schüler- und Studentenbewegung, Außerparlamentarischer Opposition (APO) und „Linkswende“ wieder den gesellschaftlichen Machtverhältnissen anpassten, und US-amerikanische Forschungsmethoden genauso unkritisch übernahmen wie andere Moden.

Die meisten Wissenschaftler wandten sich von der Klassenanalyse, die nach 1968 zumindest das Image des Fachs bestimmt hatte, ab und der Vielfalt soziokultureller Milieus, Lebensformen und -stile zu. Hingegen wurden materielle Not, Notlagen und Ausgrenzungsprozesse kaum noch zur Kenntnis genommen. Ulrich Beck sprach 1986 in seinem Buch „Risikogesellschaft“ von einem sozialen „Fahrstuhl-Effekt“, der die Gesellschaftsklassen und Schichten gemeinsam nach oben befördert habe: „Es gibt – bei allen sich neu einpendelnden oder durchgehaltenen Ungleichheiten – ein kollektives Mehr an Einkommen, Bildung, Mobilität, Recht, Wissenschaft, Massenkonsum. In der Konsequenz werden subkulturelle Klassenidentitäten und -bindungen ausgedünnt oder aufgelöst. Gleichzeitig wird ein Prozeß der Individualisierung und Diversifizierung von Lebenslagen und Lebensstilen in Gang gesetzt, der das Hierarchiemodell sozialer Klassen und Schichten unterläuft und in seinem Wirklichkeitsgehalt in Frage stellt.“

Ungefähr zwei Jahrzehnte später sah Beck die Bundesrepublik, obwohl sie nie zuvor so reich gewesen war, als eine „Gesellschaft des Weniger“ auf der sozialökonomischen Talfahrt, und schrieb zur Bundestagswahl im September 2005: „Jetzt, am Beginn des 21. Jahrhunderts, lauern überall Gefahren – und der Fahrstuhl bewegt sich nach unten.“ Dabei übersah der Münchener Soziologe erneut, dass sich die Gesellschaft dialektisch entwickelt und ein Paternoster-Effekt dominiert: In demselben Maße, wie die einen nach oben gelangten, ging es für die anderen nach unten.

Mehr denn je existiert im Zeichen der neoliberalen Globalisierung ein soziales Auf und Ab, das Unsicherheit und Existenzangst für eine wachsende Zahl von Menschen mit sich bringt. Während der 90er-Jahre hat sich die deutsche Armutsforschung geradezu boomartig entwickelt und erheblich ausdifferenziert. Die größte Resonanz fand eine Forschungsrichtung, die sich zuerst an der Universität Bremen fest etablierte, Methoden der US-amerikanischen Fachkollegen importierte und als „lebenslauf-theoretische“ bzw. „dynamische Armutsforschung“ firmierte.

Neu an der Armut schien den Bremer Wissenschaftler(inne)n zu sein, dass sie erst durch bestimmte Ereignisse im Lebensverlauf entstehe und oft auch rasch wieder vergehe, in vielen Fällen also keine Verelendung, Stigmatisierung und Marginalisierung der davon betroffenen Sozialhilfebezieher/innen stattfinde. Bei den Resultaten der dynamischen Armutsforschung handelt es sich um die schon wieder veraltete Momentaufnahme einer gesellschaftlichen Umbruchsituation, in der Kurzzeitarmut dominiert hat, die jedoch von einer Periode abgelöst wurde, wo Dauerarbeitslosigkeit und Langzeitarmut zunehmen.

Irrwege und wirkungslose Mittel im Kampf gegen die (Kinder-)Armut

In den Medien dominieren Armutsbilder, die stark vom Massenelend der sog. Dritten Welt bzw. des europäischen Mittelalters (Verhungernde, Obdachlose und Bettler) bestimmt sind. Armut in Kiel, Kassel oder Köln unterscheidet sich zweifellos stark von Armut in Kalkutta. Daraus abzuleiten, Hartz-IV-Empfänger/innen jammerten „auf einem hohen Niveau“, ist allerdings kurzschlüssig.

Denn die Armut in einem reichen Land kann erniedrigender, bedrückender und bedrängender sein als jene in einem armen Land, weil vor allem die stark betroffenen Kinder und Jugendlichen in einer westlichen Konsumgesellschaft einem stärkeren Druck seitens der Werbeindustrie wie auch ihrer eigenen Spielkamerad(inn)en und Mitschüler/innen ausgesetzt sind, teure „Markenklamotten“ zu tragen oder mit dem tollsten Handy zu telefonieren. Empathie und Solidarität erfahren die von Armut oder Unterversorgung betroffenen Menschen hingegen in einem sehr viel geringeren Maße, als dies dort der Fall ist, wo kaum jemand ein großes (Geld-)Vermögen besitzt. Armut ist mehr, als wenig Geld zu haben.

Denn sie führt zu vielfältigen Benachteiligungen, Belastungen oder Beeinträchtigungen, etwa im Gesundheits-, Wohn-, (Aus-)Bildungs-, Kultur- und Freizeitbereich. Dies verleitet manche Kommentatoren dazu, (Kinder-)Armut zu kulturalisieren, zu subjektivieren und zu individualisieren. So behauptete der Historiker Paul Nolte unter dem makabren Titel „Das große Fressen“ (Die Zeit v. 17.12.2003), das Hauptproblem der Unterschicht sei gar nicht die Armut, sondern der massenhafte Konsum von Fast Food und TV.

Als sei das „Unterschichten-Fernsehen“, dessen übermäßiger Konsum sie angeblich davon abhält, ihren sozialen Aufstieg zu organisieren, nicht bloß die moderne Wiederkehr von „Brot und Spielen“, mit denen man sozial Benachteiligte in der Antike ruhigstellte! Die ideologische Entsorgung des Armutsproblems, das vielfach auf „Bildungsarmut“ reduziert wird, erfolgt im bürgerlichen Feuilleton gewöhnlich mittels seiner Pädagogisierung. Fehlende oder mangelhafte (Schul-)Bildung kann die Armut potenzieren und zementieren. Sie ist jedoch nur deren Auslöser, nicht die Ursache materieller Not.

Obgleich unersetzlich für das Wohlergehen sozial benachteiligter Kinder und die Entwicklung ihrer Persönlichkeit, taugen Bildung und Kultur deshalb keineswegs als Wunderwaffe im Kampf gegen die (Kinder-)Armut, zumal sie zusehends privatisiert und damit zu einer Ware werden, die sich Arme gar nicht leisten können. So wichtig mehr Bildungs- und Kulturangebote für betroffene Kinder sind, so wenig können sie allein das Problem lösen. Was zum individuellen Aufstieg taugen mag, versagt als gesellschaftliches Patentrezept: Wenn alle Kinder mehr Bildung bekämen, würden sie womöglich um die wenigen Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätze nur auf einem höheren Niveau, aber nicht mit besseren Chancen konkurrieren.

Folglich gäbe es am Ende mehr Taxifahrer mit Abitur und abgeschlossenem Hochschulstudium, aber kaum weniger Armut. Eine bessere (Aus-)Bildung erhöht die Konkurrenzfähigkeit eines Heranwachsenden auf dem Arbeitsmarkt, ohne jedoch die Erwerbslosigkeit und die (Kinder-)Armut als gesellschaftliche Phänomene zu beseitigen. Hierzu bedarf es nach wie der Umverteilung von Arbeit, Einkommen und Vermögen, was die Wohlhabenden, Reichen und Superreichen aus naheliegenden Gründen nicht gern hören.

Quelle : http://www.denk-doch-mal.de