Der Wahlerfolg der Internetpartei offenbart die Defizite etablierter Politiker. Viele von ihnen reden über das Internet wie über das Tiefseetauchen - es wimmelt von Abgründen.
© Bild: 2011 AFP/JOHN MACDOUGALL

Kommentar Der Wahlerfolg der Internetpartei offenbart die Defizite etablierter Politiker. Viele von ihnen reden über das Internet wie über das Tiefseetauchen – es wimmelt von Abgründen. von Falk Heunemann

 
Piraten – allein schon der Name! Als wenn ein paar Kleinkinder zum Fasching gehen wollen, so klingt das. Und erst ihr Berliner Spitzenkandidat! Der kennt, ausweislich einer Talkrunde im Regionalsender RBB, nicht mal den Schuldenstand Berlins. „Viele Millionen“, hat Andreas Baum da gesagt – dabei weiß doch jeder, dass es 63 Mrd. Euro sind. Das ist doch nur eine Spaßpartei, die aus Protest oder Ahnungslosigkeit gewählt wurde.
Wahl-Triumph in Berlin Das sind die neuen Polit-Piraten
<a title="Themen: Alternative Wohn-, Lebens-, …“ href=“http://www.ftd.de/politik/deutschland/:wahl-triumph-in-berlin-das-sind-die-neuen-polit-piraten/60106103.html“&gt; <img title="Themen: Alternative Wohn-, Lebens-, Arbeitsformen, Umwelt, Drogen, Verkehr, BGE

Kowalewski stammt aus dem Ruhrgebiet, lebte schon in England, der Schweiz und den Niederlanden und ist erst seit vier Jahren in Berlin. Seither habe er aber "die Stadt möglichst selten verlassen", schreibt der 30-Jährige auf seinem Profil. Mit ihm zieht ein echter Farbtupfer ins Rote Rathaus ein: Kowalewski ist Veganer, Radikalfeminist, und brachte sich schon bei diversen politischen Organisationen wie der PDS, der Antifa, oder Violetten ein, die sich für "spirituelle Politik" einsetzen. Sein Engagement gilt weiterhin Orten, "an denen Menschen abseits der gängigen kapitalistischen Ordnung selbstverwaltet leben".“ src=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5C/Image/2011/09/19/20110919190405.allll.500×412.jpg&#8220; alt=“Simon Kowalewski“ longdesc=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5C/Image/2011/09/19/20110919190405.allll.500×412.jpg&#8220; /> <a title="Themen: Demokratische Beteiligung, …“ href=“http://www.ftd.de/politik/deutschland/:wahl-triumph-in-berlin-das-sind-die-neuen-polit-piraten/60106103.html“&gt; <img title="Themen: Demokratische Beteiligung, Transparenz

Der 26-jährige Mathematikdoktorand ist Mitglied des Berliner Landesvorstands der Piraten. Er selbst nennt sich einen Nerd, der gerade dabei ist, das "mit der Sozialkompetenz" nachzuholen. Wie für viele war die Debatte um die Netzsperren durch die damalige Familienmnisterin Ursula von der Leyen für Weiß das Erweckungserlebnis, um sich bei den Piraten zu engagieren. Einen "wichtigen Hinweis" gibt er noch in seinem Profil, von dem sich mancher etwas abschneiden könnte: "Ich bin ansprechbar und diskursfähig."“ src=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5B/Image/2011/09/19/20110919183637.weiss.500×424.jpg&#8220; alt=“Simon Weiß“ longdesc=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5B/Image/2011/09/19/20110919183637.weiss.500×424.jpg&#8220; /> <a title="Themen: Hochschulpolitik, Schule, …“ href=“http://www.ftd.de/politik/deutschland/:wahl-triumph-in-berlin-das-sind-die-neuen-polit-piraten/60106103.html“&gt; <img title="Themen: Hochschulpolitik, Schule, Bürgerbeteiligung, Transparenz

Der Physikstudent, geboren 1984 in Halle, ist wie so viele der "Piraten" Politikneuling, seit 2009 ist er in der Netzpartei engagiert. Auch er erklärt "radikale Transparenz aller politischen Entscheidungen auf allen Ebenen" zu seinem Ziel. Bei Delius wird deutlich, dass die Piraten eher links stehen: So fordert er "Mindestlohn als Brückentechnologie" ebenso wie die "deutliche Lockerung der Vergabepraxis der Arbeitsagenturen".“ src=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaser150/Image/2011/09/19/20110919182709.delius.150×100.jpg&#8220; alt=“Martin Delius“ longdesc=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaser150/Image/2011/09/19/20110919182709.delius.150×100.jpg&#8220; /> <a title="Themen: Integration/Migration, …“ href=“http://www.ftd.de/politik/deutschland/:wahl-triumph-in-berlin-das-sind-die-neuen-polit-piraten/60106103.html“&gt; <img title="Themen: Integration/Migration, Verbraucherschutz, Ernährung, Soziales und Tierschutz

Er ist die Nummer zwei auf der Landesliste und Pressesprecher der Berliner Piratenpartei. Magalski arbeitete hauptberuflich als Theaterpädagoge und ist seit 2011 in der interkulturellen Jugendarbeit tätig. Passend dazu sein Nickname bei den Piraten: "Phil Antroph". Sein Engagement für die Partei bestand etwa in der Mitorganisation eines "Kaperfrühstücks" im Mauerpark, Bürgerkontakt bei Kiezspaziergängen oder der Anfertigung eines Gadgets für den Wahlkampf: ein "elektronisches Bauteil Widerstand". Einen Slogan der Partei propagiert Magalski besonders stark: "Kein Widerstand ist zwecklos!"“ src=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5B/Image/2011/09/19/20110919175653.Philip_Magalski.500×436.jpg&#8220; alt=“Philipp Magalski“ longdesc=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5B/Image/2011/09/19/20110919175653.Philip_Magalski.500×436.jpg&#8220; /> <a title="Themen: Freifunk, openGovernment, Digitale …“ href=“http://www.ftd.de/politik/deutschland/:wahl-triumph-in-berlin-das-sind-die-neuen-polit-piraten/60106103.html“&gt; <img title="Themen: Freifunk, openGovernment, Digitale Bürgerbeteiligung

Mosang, Jahrgang 1974, ist in Hamburg geboren und arbeitet im Hauptberuf als Systemadministrator. "Ich wurde von der Politik in meinem angestammten Lebensraum, dem Netz, angegriffen", nennt der künftige Senats-Abgeordnete eine fast schon klassisch zu nennende Begründung, warum er sich bei den Piraten engagiert. "Mit dem Hackerparagraphen wurden sie dann persönlich und nach der Europawahl sagte ich mir: ‚Ich hab es jetzt 20 Jahre lang ohne Partei versucht, jetzt mal mit.’"“ src=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5C/Image/2011/09/19/20110919185459.Alexander_Morlang.500×373.jpg&#8220; alt=“Alexander Morlang“ longdesc=“http://thumb1.ftdcdn.de/teaserImg5C/Image/2011/09/19/20110919185459.Alexander_Morlang.500×373.jpg&#8220; />

Es gibt viele, die über die Piratenpartei so reden, seit sie neun Prozent bei der Berliner Landtagswahl holten. Die Talkshowszene mit dem Baum-Fauxpas wird inzwischen gefühlt häufiger zitiert als der Name des Regierenden Bürgermeisters. Tatsächlich aber könnten die Polit-Newcomer den etablierten Parteien weitaus gefährlicher werden als so manch anderes One-Hit-Wahlwunder. Denn sie haben Wählern etwas zu bieten, was Grüne, SPD, Union, Linke oder FDP bitter nötig haben: nicht nur die Internetkompetenz, sondern auch einen völlig anderen, erfrischenden Politikstil.
Politiker von SPD, Union oder FDP halten es mitunter für ausreichend, wenn ihre Sekretärin ihnen E-Mails ausdruckt oder ihr studentischer Mitarbeiter ihnen ein Facebook-Konto anlegt. Über das Internet reden Koalitionsmitglieder wie Ursula von der Leyen, Siegfried Kauder oder Hans-Peter Uhl wie über das Tiefseetauchen – sie beschäftigen sich nicht damit, weil es überall vor dunklen Abgründen wimmelt: Sie bezeichnen das Netz als „rechtsfreien Raum“ (obwohl es das nicht ist), wollen es mit Sperren verbarrikadieren (die in Sekunden zu umgehen sind) und Kommunikationsdaten von allen auf Vorrat sammeln (auch wenn dessen Nutzen nicht bewiesen ist). Sie scheinen dazu zu vergessen, dass 57 Millionen Deutsche laut Onliner-Atlas regelmäßig das Netz nutzen. Mit vor Internetphobie strotzendem Gerede können sie nichts anfangen. Sie begreifen das WWW als Erweiterung ihres Wissens, ihres Freundeskreises, als Unterhaltung. Es ist ein ständiger, selbstverständlicher Teil ihres Lebens.
Dessen Schicksal wollen sie nicht länger von einer Regierung bestimmen lassen, die davon so offenkundig keine Ahnung hat. Aber an wen sollen sie sich wenden? Die SPD macht beim Netz-Bashing fleißig mit, die Linkspartei hat inzwischen nur noch mit sich selbst zu tun, und die Grünen sind vor allem mit der Abwehr von Stuttgart 21, Gen-Anbau und der Atomkraft beschäftigt.
Viele Internetnutzer wollen Freiheit und Gerechtigkeit für das Netz – als Teil ihres Lebensraums, in dem sie sich alltäglich bewegen. Sie wollen weder einer extremistischen noch einer populistischen Partei folgen, sondern konstruktiv mitarbeiten, innerhalb des Systems. Sie suchen eine netzliberale Partei für die Laptop-und-Latte-macchiato-Generation – und finden die Piraten. Dass die neue Partei viele bisherige Nichtwähler anzieht, zeigt, welches Potenzial die Etablierten vernachlässigt haben. Dabei hat die Partei auch eine Chance, mehr zu sein als nur ein Berliner Phänomen. Schon bei der Bundestagswahl 2009 holte sie bereits 2,0 Prozent, mehr als jede andere Kleinpartei.